Unsicherheit bei der Feststellung von Scheinselbstständigkeiten
In den vergangenen 24 Monaten wurden dem BHP verschiedene Fälle von Statusprüfungen von Heilpädagoginnen und Heilpädagogen durch die Deutsche Rentenversicherung geschildert. Dabei kam es immer wieder zu unterschiedlichen Einschätzungen durch die Rentenversicherung. Derzeit liegen einige der Fälle bei den Landessozialgerichten. Jedoch wird stets im individuellen Einzelfall geprüft. Ein Urteil des Bundessozialgerichts liegt nach Kenntnis des BHP aktuell nicht vor.
Vorliegende Urteile, die freiberufliche Physiotherapeutinnen/en betreffen, sind nicht eins zu eins auf freiberuflich tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen übertragbar. Dennoch rät der BHP zur Achtsamkeit. Rechtssicherheit erhalten freiberuflich tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen sowie deren Auftraggeber nur durch eine Statusprüfung der Deutschen Rentenversicherung. Im Zweifelsfall sollte geprüft werden, ob eine Subunternehmerschaft in eine geringfügige oder reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden kann.
Grundlegend prüft die Rentenversicherung, ob eine Person in die Arbeitsabläufe des Auftraggebers integriert und weisungsgebunden ist. Hierzu ermittelt die Rentenversicherung eine persönliche Abhängigkeit der Person ihrem Auftraggeber gegenüber. Eindeutige Indizien einer solchen Abhängigkeit einer Person sind:
- keine Auftraggebervielfalt
- keine eigenen Angestellten
- keine eigenen Diensträume (Praxisräume)
- Nutzung des Materials (Spiel-, Förder-, Dokumentationsmaterial) des Auftraggebers
- keine eigenen Werbemittel (Website, Briefpapier, Visitenkarten etc.)
- keine eigene Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft
- Teilnahme an Teamsitzen/kollegialen Beratungen
- Nennung der Person in Dienst-/Einsatzplänen
Es muss daher auch für Klienten erkennbar sein, dass die Subunternehmerin/der Subunternehmer selbstständig tätig ist und nicht Angestellter des Primärunternehmers. Die BHP Agentur informiert in Fragen der Scheinselbstständig gerne per Telefon oder E-Mail.
Kontakt: Tel.: 030/40605060
E-Mail: info@bhpagentur.de
Sybille Lenk erneut in ihrem Amt bestätigt
Der BHP Vorstand bestätigte auf seiner Herbstsitzung am 17. September 2016 Sybille Lenk erneut in ihrem Amt als ehrenamtliche Redaktionsleiterin der BHP Fachzeitschrift heilpaedagogik.de. Seit nunmehr 18 Jahren und 72 Ausgaben bekleidet Sybille Lenk dieses Amt im BHP und hat damit maßgeblich zur Weiterentwicklung des Mediums beigetragen.
Mit der Fach- und Mitgliederpublikation heilpaedagogik.de informiert der BHP Heilpädagoginnen und Heilpädagogen sowie Angehörige verwandter sozialer Professionen rund um das Thema Heilpädagogik. Neben aktuellen Fachartikeln und Aufsätzen, Berichten aus der heilpädagogischen Praxis sowie Literaturempfehlungen und Rezensionen berichtet die heilpaedagogik.de über neue Entwicklungen aus dem Sozial,- Arbeits- und Tarifrecht. Ab der Ausgabe 1/1999 der Verbandszeitschrift, die damals noch den Titel „BHP info“ trug, löste Sybille Lenk den damaligen Schriftleiter Helmut Heiserer ab. Der Vorstand sowie die Bundesgeschäftsstelle des BHP danken Sybille Lenk herzlich für ihr Engagement und freuen sich auf die weitere konstruktive und gute Zusammenarbeit.
Die kommende Ausgabe der Fachzeitschrift 4/2016 erscheint im Oktober und widmet sich unter dem Titelthema „15 Jahre Europäische Akademie für Heilpädagogik“ – neben Impulsen zur Professionalisierung durch Fort- und Weiterbildung – auch der aktuellen Debatte um rechtliche Barrieren in der heilpädagogischen Begleitung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen.
Fachtag Heilpädagogik – „Halt! Handeln im gesellschaftlichen Umbruch“
Am 10. Oktober 2016 findet der Fachtag Heilpädagogik der Hephata Diakonie in Schwalmstadt-Treysa statt. Unter dem Titel „Halt! Handeln im gesellschaftlichen Umbruch“ werden unter anderem folgende Fragen diskutiert:
- Welche Anforderungen und fachlichen Positionierungen resultieren aus den gesellschaftspolitischen Prozessen für die Heilpädagogik?
- Welche konkreten Konzepte und Methoden bewähren sich, um Halt zu geben?
- Wie machen wir Heilpädagoginnen und Heilpädagogen dabei Qualität und Fachlichkeit heilpädagogischen Handelns sichtbar?
Doris Albert, stv. Geschäftsführerin, vertritt den BHP Vorort und spricht das Grußwort zur Fachtagung. Eingeladen sind alle interessierten Fach- und Führungskräfte aus den Handlungsfeldern der Heilpädagogik. BHP Mitglieder können zu einem ermäßigten Teilnehmerbeitrag von 50 Euro teilnehmen.
Im Anschluss an den Fachtag Heilpädagogik findet ab 16:00 Uhr ein Informationstreffen zur regionalen Arbeit des BHP statt. Die Informationsveranstaltung des BHP kann unabhängig von einer Teilnahme am Fachtag der Hephata besucht werden. Lesen Sie hierzu die Einladung von Frau Astrid Bojko-Mühr, Landessprecherin der Regionalen Arbeit Hessen Ost/West: [wpfilebase tag=file id=709 tpl=simple /]
Weitere Informationen und Anmeldung zum Fachtag auf der Website der Hephata unter: http://www.hephata.de/organisation/heilpaedagogik-fachtag-2016.php
Der BHP trauert um Agnes Kiermaier
Am 29. Juli 2016 verstarb Frau Agnes Kiermaier im Alter von 73 Jahren. Agnes Kiermaier war von 1986 bis 1994 im Vorstand des BHP als stellvertretende Vorsitzende engagiert und hat einen wesentlichen Beitrag zur Gründung und zum Aufbau des BHP geleistet. Vor der Gründung war Agnes Kiermaier bereits in den Vorgängerverbänden des BHP aktiv.
Agnes Kiermaiers großes Anliegen war ein wertorientiertes, fachlich qualifiziertes Berufsbild Heilpädagogin/Heilpädagoge. Sie hat einen großen Anteil an den ersten Berufsbildern des BHP. Agnes Kiermaier hat mit ihrer Fachlichkeit und ihrem großen persönlichen Engagement einen wichtigen Teil zur Weiterentwicklung und zur weiteren Professionalisierung der Heilpädagogik beigetragen. Der BHP dankt Agnes Kiermaier für diesen hohen Einsatz.
In Gedenken
Der Vorstand und die Geschäftsführung des BHP