In den vergangenen 24 Monaten wurden dem BHP verschiedene Fälle von Statusprüfungen von Heilpädagoginnen und Heilpädagogen durch die Deutsche Rentenversicherung geschildert. Dabei kam es immer wieder zu unterschiedlichen Einschätzungen durch die Rentenversicherung. Derzeit liegen einige der Fälle bei den Landessozialgerichten. Jedoch wird stets im individuellen Einzelfall geprüft. Ein Urteil des Bundessozialgerichts liegt nach Kenntnis des BHP aktuell nicht vor.
Vorliegende Urteile, die freiberufliche Physiotherapeutinnen/en betreffen, sind nicht eins zu eins auf freiberuflich tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen übertragbar. Dennoch rät der BHP zur Achtsamkeit. Rechtssicherheit erhalten freiberuflich tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen sowie deren Auftraggeber nur durch eine Statusprüfung der Deutschen Rentenversicherung. Im Zweifelsfall sollte geprüft werden, ob eine Subunternehmerschaft in eine geringfügige oder reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden kann.
Grundlegend prüft die Rentenversicherung, ob eine Person in die Arbeitsabläufe des Auftraggebers integriert und weisungsgebunden ist. Hierzu ermittelt die Rentenversicherung eine persönliche Abhängigkeit der Person ihrem Auftraggeber gegenüber. Eindeutige Indizien einer solchen Abhängigkeit einer Person sind:
- keine Auftraggebervielfalt
- keine eigenen Angestellten
- keine eigenen Diensträume (Praxisräume)
- Nutzung des Materials (Spiel-, Förder-, Dokumentationsmaterial) des Auftraggebers
- keine eigenen Werbemittel (Website, Briefpapier, Visitenkarten etc.)
- keine eigene Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft
- Teilnahme an Teamsitzen/kollegialen Beratungen
- Nennung der Person in Dienst-/Einsatzplänen
Es muss daher auch für Klienten erkennbar sein, dass die Subunternehmerin/der Subunternehmer selbstständig tätig ist und nicht Angestellter des Primärunternehmers. Die BHP Agentur informiert in Fragen der Scheinselbstständig gerne per Telefon oder E-Mail.
Kontakt: Tel.: 030/40605060
E-Mail: info@bhpagentur.de