Eine häufige Frage im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit als Heilpädagogin beziehungsweise Heilpädagoge ist die Frage nach der Versicherungspflicht in der Deutschen Rentenversicherung. Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) hatte ihre Argumentation in den vergangenen Jahren dahingehend geändert, dass selbstständig tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen im Einzelfall prüfen lassen müssen, ob eine Versicherungspflicht in der Rentenversicherung besteht. Aufgrund der Vielfältigkeit der Handlungsfelder könne die Selbstständigkeit in eigener heilpädagogischer Praxis der Rentenversicherungspflicht gemäß § 2 SGB VI unterliegen.

Konkret geht es darum, ob Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, je nach Ausgestaltung des eigenen Tätigkeitsfeldes nach § 2 SGB VI im Sinne eines Lehrers und Erziehers (Ziffer 1) oder im Sinne einer Pflegeperson (Ziffer 2) versicherungspflichtig sind. Möglich wäre dies, da die DRV die Eingrenzung nicht nach bestimmten Berufsgruppen vornimmt, sondern nach der konkreten Tätigkeit und der konkreten Ausführung des Berufes. Ebenfalls relevant ist § 2 SGB VI Ziffer 9, welcher die arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit definiert: Selbstständige, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen und auf Dauer im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind, sind versicherungspflichtig.

Der BHP hat zur Fragestellung, ob Heilpädagoginnen und Heilpädagogen in selbstständiger Tätigkeit der Rentenversicherungspflicht nach dem SGB VI unterliegen, eine gutachterliche Stellungnahme bei der Rechtsanwaltsgesellschaft Take, Maracke und Partner eingeholt. Die Stellungnahme kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass diese Frage nicht pauschal für die gesamte Berufsgruppe beantwortet werden kann, sondern von jedem Einzelfall und insbesondere davon abhängig ist, ob die einzelnen Anforderungen aus dem SGB VI für eine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit erfüllt sind.

Eine mögliche Abgrenzung zur rentenversicherungspflichtigen Tätigkeit des Lehrers sieht die gutachterliche Stellungnahme in der Tätigkeit des Beraters/Supervisors, der im Gegensatz zur Tätigkeit des Lehrenden nicht versicherungspflichtig ist. Das Sozialgericht Münster hatte hierzu entschieden, dass ein Supervisor, der Einzelpersonen und Firmen bei der Lösung persönlicher, sozialer aber auch systematischer oder institutioneller Problemlagen berät, keine Tätigkeit als Lehrer oder Erzieher gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI ausführe und entsprechend nicht versicherungspflichtig sei. Tätigkeiten, die auf eine individuelle Förderung oder konkrete Problemlösung ausgerichtet sind, zählen laut Stellungnahme mit hoher Wahrscheinlichkeit zur nicht versicherungspflichtigen Beratertätigkeit und nicht zur versicherungspflichtigen Lehrtätigkeit. Bislang gibt es hierzu aber jedoch keine einschlägige Instanzrechtsprechung oder Entscheidung des Bundessozialgerichtes.

Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, die eine selbstständige Tätigkeit ausführen, sollten daher im ersten Monat der Selbstständigkeit ein Statusfeststellungsverfahren beantragen und die Rentenversicherungspflicht individuell klären. Dies gilt laut Deutscher Rentenversicherung auch für die nebenberufliche Selbstständigkeit. Auch Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, die bereits seit längerer Zeit selbstständig tätig sind, erhalten nur anhand einer Statusprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung Rechtssicherheit hinsichtlich einer möglichen Rentenversicherungspflicht.

BHP Mitglieder können die ausführliche Stellungnahme per E-Mail anfordern: info@bhpagentur.de