Eine häufige gestellte Frage im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit als HeilpädagogIn ist die Frage nach der Versicherungspflicht in der Deutschen Rentenversicherung. Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) hatte ihre Argumentation im Jahr 2013 dahingehend geändert, dass selbstständig tätige HeilpädagogInnen im Einzelfall prüfen lassen müssen, ob eine Versicherungspflicht in der Rentenversicherung besteht. Aufgrund der Vielfältigkeit der Handlungsfelder könne die Selbstständigkeit in eigener heilpädagogischer Praxis der Rentenversicherungspflicht gemäß § 2 SGB VI unterliegen.

Konkret geht es darum, ob selbstständig tätige Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, je nach Ausgestaltung des eigenen Tätigkeitsfeldes, nach § 2 SGB VI im Sinne eines Lehrers und Erziehers (Ziffer 1) oder im Sinne einer Pflegeperson (Ziffer 2) versicherungspflichtig sind. Möglich wäre dies, da die DRV die Eingrenzung nicht nach bestimmten Berufsgruppen vornimmt, sondern nach der konkreten Tätigkeit und der konkreten Ausführung des Berufes. Ebenfalls relevant ist § 2 SGB VI Ziffer 9, welcher die arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit definiert: Selbstständige, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen und auf Dauer im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind, sind versicherungspflichtig.

Der BHP hat zur Fragestellung, ob Heilpädagoginnen und Heilpädagogen in selbstständiger Tätigkeit der Rentenversicherungspflicht nach dem SGB VI unterliegen können, eine gutachterliche Stellungnahme bei der Rechtsanwaltsgesellschaft Take, Maracke und Partner eingeholt. Die Stellungnahme kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass diese Frage nicht pauschal für die gesamte Berufsgruppe beantwortet werden kann, sondern von jedem Einzelfall und insbesondere davon abhängig ist, ob die einzelnen Anforderungen aus dem SGB VI für eine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit erfüllt sind.
HeilpädagogInnen, die eine selbstständige Tätigkeit ausführen, sollten daher im ersten Monat der Selbstständigkeit ein Statusfeststellungsverfahren beantragen und die Rentenversicherungspflicht individuell klären. Dies gilt laut Deutscher Rentenversicherung auch für die nebenberufliche Selbstständigkeit, sofern diese die Grenze der Geringfügigkeit überschreitet. Auch HeilpädagogInnen, die bereits seit längerer Zeit selbstständig tätig sind, erhalten nur anhand einer Statusprüfung durch die DRV Rechtssicherheit hinsichtlich einer möglichen Rentenversicherungspflicht.

BHP Mitglieder können die ausführliche Stellungnahme im BHP per E-Mail an info@bhponline.de anfordern.