Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) arbeitet aktuell an einer umfassenden Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Im Mittelpunkt dieses Reformvorhabens steht ein sogenannter „inklusiver Tatbestand“ im SGB VIII. Das bedeutet, dass auch Kinder- und Jugendliche mit Beeinträchtigungen und (drohenden) Behinderungen zukünftig „Hilfen zur Entwicklung und zur Teilhabe“ durch die öffentliche Kinder- und Jugendhilfe erhalten sollen.

Bereits in den vergangenen 30 Jahren hat es immer wieder Überlegungen dazu gegeben, die Eingliederungshilfe für Kinder mit Beeinträchtigungen und (drohenden) Behinderungen aus der öffentlichen Sozialhilfe heraus zu führen und ins Kinder- und Jugendhilferecht zu überführen. Das BMFSFJ möchte das Gesetz noch im Laufe dieser Legislaturperiode verabschieden lassen. Im Mittelpunkt des Gesetzgebungsverfahrens steht ein neuer, offener Leistungskatalog der Leistungen zur Entwicklung und zur Teilhabe des Kindes oder Jugendlichen, der die Eingliederungshilfe gemäß § 35a und die Hilfen zur Erziehung gemäß der §§ 27 – 35 SGB VIII ablösen soll. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt noch kein entsprechender Gesetzesentwurf vor.

Der BHP begrüßt dieses Gesetzesvorhaben grundsätzlich. Wesentlich wird dabei eine Aufwertung heilpädagogischer im SGB VIII sein, um den Bedarfen von Kindern und Jugendlichen mit (drohender) seelischer, geistiger und körperlicher Behinderung sowie deren Familien gerecht zu werden. Der BHP setzt sich daher für eine Stärkung heilpädagogischer Familienhilfeleistungen sowie einer stärker berücksichtigten heilpädagogischen Diagnostik im Kinder- und Jugendhilferecht ein.

Besonderes Augenmerk gebührt der Rolle der Frühförderung. Hier setzt sich der BHP dafür ein, dass die Maßgaben der Frühförderverordnung (FrühV), die Rahmen des Bundesteilhabegesetzes überarbeitet wurden, auch in einem reformierten SGB VIII Anwendung finden. Gemeinsam mit dem Fachbereichstag Heilpädagogik bei der Hochschulrektorenkonferenz hat der BHP umfassend zu Reformvorhaben im SGB VIII Stellung genommen.

Die gemeinsame Stellungnahme können Sie hier herunterladen:

Stellungnahme Inklusive Lösung_BHP-FBT_Mai 2016 (290.3 KiB, 2802 downloads)