Heilpädagogische Leistungen der Jugend- und Eingliederungshilfe können in Rheinland-Pfalz weiter stattfinden, sofern es sich nicht um Gruppenangebote handelt. Dies geht aus einer aktuellen Auskunft des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MASGD) Rheinland-Pfalz vor, das dem BHP vorliegt. Laut MASGD wird empfohlen, ambulante Maßnahmen – auch mobil und aufsuchend – fortzuführen, wenn sie in dieser Situation für die betroffenen Familien notwendig für das Wohl der Kinder mit Behinderungen ist. Ob kontaktlose Leistungen (zum Beispiel Angebote per Video oder Telefon) vergütet werden können, sei vorab von dem ambulanten Anbietern mit dem Kostenträger zu klären.

Das Ministerium verweist in seinem Schreiben darauf, dass nach § 8 Abs. 4 der „Corona-Bekämpfungsordnung Rheinland-Pfalz“ ein Betretungsverbot für Sozialpädiatrische Zentren sowie Autismus-Therapiezentren gelte. Medizinisch notwendige Behandlungen und Therapien sowie notwendige heilpädagogische Maßnahmen dürften jedoch durchgeführt werden. In
diesen Fällen gelte das Betretungsverbot nicht. Das Schreiben ist auf den 08.04.2020 datiert.

Hier finden Sie die Rechtsgrundlagen und die Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.