Alle Beiträge in Corona

Baden-Württemberg – Weiterentwickelte Teststrategie in Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege

Zwei anlasslose Testmöglichkeiten pro Woche bis zu den Osterferien

Die Teststrategie des Landes Baden-Württemberg wurde nun erneut fortgeschrieben, um dem wichtigen Anliegen des Gesundheits- und lnfektionsschutzes an den Schulen, den Kindertageseinrichtungen und den Einrichtungen der Kindertagespflege möglichst gut Rechnung tragen zu können.

Ausweitung des anlasslosen Testangebots für Ihr Personal

Die freiwillige Testmöglichkeit wird ab dem 22. Februar auf wöchentlich zwei anlasslose Testoptionen pro Woche bis einschließlich 31. März 2021 ausgeweitet. Die Testungen werden mittels Antigen-Test durchgeführt. Das Land trägt hierfür die Kosten.
Um die Berechtigung zur Nutzung dieses Testangebots gegenüber der durchführenden Stelle nachweisen zu können, werden die Schulen und Einrichtungen erneut gebeten, ihrem Personal auf Wunsch eine Berechtigung entsprechend dem unten zum Download bereitstehenden Muster auszustellen.
Die Testungen können in Haus- oder Facharztpraxen, in Corona-Schwerpunktpraxen sowie in Apotheken, die die Durchführung von Antigenschnelltests anbieten, durchgeführt werden. Eine Testmöglichkeit mittels PCR-Test entfällt für die prophylaktische Testung. Informationen zum Ablauf entnehmen Sie bitte dem unter www.km-bw-de veröffentlichten Merkblatt des Sozialministeriums.

Anlassbezogene Teststrukturen gelten weiter

Bei Auftreten eines Falles in einer Schule, Kindertageseinrichtung oder Einrichtung der Kindertagespflege können Kontaktpersonen, die dort betreut werden oder tätig sind, auf SARS-CoV-2 getestet werden. Hierfür sollen Antigen-Schnelltests zum Einsatz kommen, um ein möglichst schnelles Ergebnis zu ermöglichen. Die namentliche Festlegung der Personen, denen eine Testung angeboten wird, erfolgt durch die zuständigen Gesundheitsämter in Abstimmung mit den Schulleitungen bzw. Einrichtungsleitungen/-trägern. Kinder, die ausschließlich im Kita-Kontext (analog Kindertagespflege) Kontakt mit einem positiv getesteten Kind hatten, werden der speziellen Kontakt-Kategorie ,,Cluster-Kinder“ zugeordnet. Durch ein negatives Ergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne durchgeführten Tests kann die grundsätzlich 10 Tage dauernde Quarantäne für die betreffenden Kinder vorzeitig beendet werden. Auch die Testungen der ,,Cluster-Kinder“ können in den etablierten Teststrukturen der Kassenärztlichen Vereinigung in Fieberambulanzen und Schwerpunktpraxen sowie zusätzlich in Apotheken durchgeführt werden.

Auf der Seite des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg erhalten Sie weitere Informationen zu den Testmöglichkeiten für Personal von Schulen, Kitas und Kindertagespflege: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/coronatest-schul-kita-personal

BW Berechtigungsschein Teststrategie Kitas 22 Feb Bis 01 März (51.1 KiB, 308 downloads)

Veränderte Impfpriorisierungen für Heilpädagoginnen und Heilpädagogen

Mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 hat das Bundesministerium für Gesundheit zwei für Heilpädagoginnen und Heilpädagogen wesentliche Veränderungen hinsichtlich der Impfpriorisierungen vorgenommen.

Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und an Grundschulen tätig sind, gehören fortan zur Gruppe von Personen, die mit hoher Priorität zu impfen sind. In einigen Bundesländern hat die Impfung dieser Personengruppe bereits begonnen. Durch die Formulierung der Änderungsverordnung wird deutlich, dass auch Personen von Integrations- und Begleitungsdiensten der Eingliederungshilfe mit zur genannten Berechtigungsgruppe gehören, wenn diese in Kindertageseinrichtungen oder Grundschulen tätig sind.

Personen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und an Schulen tätig sind, die nicht unter § 3 Absatz 1 Nr. 6a fallen, gehören fortan zur Gruppe von Personen, die mit erhöhter Priorität zu impfen sind.

Die Änderungsverordnung finden Sie hier:

2021-02-22 RefE 1 Änderungsverordnung Zur CoronaImpfV Final (133.2 KiB, 228 downloads)



Aktuelle Informationen zur Impfberechtigung in Baden-Württemberg

Das Ministerium für Soziales uns Integration des Landes Baden-Württemberg hat am 26.02.2021 zu diesem Thema eine Pressemitteilung herausgegeben.

Diese Mitteilung können Sie hier als PDF-Datei im Original herunterladen:

Pressemitteilung Impfberechtigung Land BaWü (412.6 KiB, 338 downloads)

Überbrückungshilfe III/Neustarthilfe: Antragstellung ab jetzt möglich

Seit Ende vergangener Woche kann die „Überbrückungshilfe III“ beziehungsweise die sogenannte „Neustarthilfe“ beantragt werden. Die Hilfe kommt für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen aus allen Branchen infrage . Voraussetzung sind Corona-bedingte Umsatzeinbrüche von mindestens 30 Prozent in jedem Monat zwischen November 2020 und Juni 2021, für den der Fixkostenzuschuss beantragt wird. Maßgeblich für den Vergleich ist der Referenzmonat im Jahr 2019.

Mit der Neustarthilfe werden insbesondere Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht in Frage kommt.

Im Rahmen der Überbrückungshilfe IIÍ sind nun höhere Fixkosten erstattungsfähig, u.a.

  • für bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen bis zu 20.000 Euro pro Monat zur Umsetzung von Hygienekonzepten (auch rückwirkend bis März 2020).
  • für Investitionen in Digitalisierung (z.B. Aufbau eines Onlineshops, Eintrittskosten bei großen Plattformen) einmalig bis zu 20.000 Euro.

Wer November- und/ oder Dezemberhilfe erhält, ist für diese Monate nicht antragsberechtigt. Zudem gelten für Unternehmen, die zwischen dem 1. Januar 2019 und dem 30. April 2020 gegründet wurden, besondere Vorschriften.

Fristen für die Antragstellung der wichtigsten Corona-Hilfsprogramme:

  • Novemberhilfe (11/2020): Antragstellung bis 31.03.2021
  • Dezemberhilfe (12/2020): Antragstellung bis 31.03.2021
  • Überbrückungshilfe II (09-12/2020): Antragstellung bis 31.03.2021
  • Überbrückungshilfe III (11/2020-06/2021): Antragstellung bis 31.08.2021

Weitere Informationen zu den einzelnen Hilfen und ihrer Beantragung erhalten Sie auf der Seite des Bundisministeriums für Wirtschaft und Energie: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Impfungen: Neuer Stufenplan der STIKO

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 04. Februar einen aktualisierten Stufenplan zur Priorisierung der Covid-19-Impfungen veröffentlicht. Der grafisch gestaltete STIKO-Stufenplan soll einen Überblick darüber erleichtern, welche Personen sich in welcher Priorisierungsstufe befinden. Tätige in der ambulanten oder stationären Versorgung von Personen mit geistiger Behinderung, dazu gehören auch HeilpädagogInnen aus Handlungsfeldern in diesen Bereichen, gehören laut dieses Stufenplans zur Impfgruppe 2.

Hier können Sie den Stufenplan der Stiko herunterladen: www.rki.de/Stufenplan

Was ist der Unterschied zwischen dem STIKO-Stufenplan und der Rechtsverordnung (CoronaImpf V) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)?

Die STIKO ist ein ehrenamtlich arbeitendes Expertengremium mit Geschäftsstelle am Robert Koch-Institut, dessen Mandat nach Infektionsschutzgesetz darin besteht, Impfempfehlungen für Deutschland auf Basis aktueller, evidenzbasierter wissenschaftlicher Erkenntnisse zu erarbeiten. Eine Verordnung zum Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen COVID-19 zu erarbeiten, liegt in der Verantwortung politischer Entscheidungsträger, also des BMG. Vor diesem Hintergrund ergeben sich Unterschiede zwischen BMG-Verordnung und STIKO-Empfehlung.

Die aktuelle Corona-Impfverordnung des BMG können Sie hier einsehen: www.bundesgesundheitsministerium.de/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV.pdf

Aktualisierte Corona-Verordnungen der Bundesländer

Berlin

Der Berliner Senat hat am 2. Februar 2021 die Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese tritt am 6. Februar in Kraft.

Siehe insbesondere § 2 (3) und § 3 Kontaktbeschränkungen und Ausnahmen; § 6 Schutz- und Hygienekonzepte; § 12 Eingliederungshilfe; § 13 Kindertageseinrichtungen und Bildung.

Die Verordnung können Sie hier abrufen: www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Brandenburg

Fünfte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22. Januar 2021.

Siehe insbesondere § 1 (2) Abstandsregelungen und Ausnahmen; § 3 Arbeitsschutz; § 14 Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens; § 17 Schule; § 18 Horteinrichtungen; § 19 Kindertageseinrichtungen.

Die Verordnung können Sie hier abrufen: www.brandenburg.de/verordnungen/5__sars_cov_2_eindv

Bremen

In Bremen gilt die sechste Verordnung zur Änderung der dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 27. Januar 2021: www.gesetzblatt.bremen.de – Verordnung

Die Informationen liegen auch in Einfacher Sprache vor: medien.bremen.de/corona-rechtsverordnung-einfache-sprache.pdf

Weitere Informationen: www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell

Hamburg

In Hamburg gilt ab 25. Januar eine aktualisierte Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO). Diese ist bis zum 14. Februar 2021 gültig.
Hier besonders:
§ 8 Maskenpflicht
(1) allgemeine Vorgaben zur Maskenpflicht
(1a) regelt das Tragen medizinischer Masken
§ 10a regelt Allgemeine Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Gebäuden sowie in Arbeits- und Betriebsstätten
Alle weiteren Regelungen aus der vorherigen Verordnung bleiben bestehen.

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Hessen

Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Corona-Einrichtungsschutzverordnung) vom 26. November 2020, gültig bis Ablauf des 14. Februar 2021: In der neuen Verordnung werden im Vergleich zur vorherigen die Vorschriften für das Tragen von Masken in Einrichtungen detailllierter geregelt: „ … zu jeder Zeit, eine von der Einrichtung gestellte oder akzeptierte FFP2-, KN95-, N95- oder vergleichbare Maske ohne Ausatemventil tragen…“

Lesen Sie hier die konsolidierte Lesefassung (Stand: 3. Februar 2021): www.hessen.de/corona-einrichtungsschutzverordnung_stand_03.02.21.pdf

Mecklenburg-Vorpommern

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (gültig vom 25.01.2021 bis 14.02.2021), siehe Anlage 37 (für Kindertageseinrichtungen und unverzichtbare schulische Veranstaltungen).

Die Verordnung können Sie hier abrufen: www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf

Niedersachsen

In Niedersachsen gilt seit 25. Januar die nachstehende Verordnung. Sie tritt mit Ablauf des 14. Februar 2021 außer Kraft: www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung

Rheinland-Pfalz

Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021, sie tritt mit Ablauf des 14. Februar außer Kraft: Die wichtigsten Veränderungen beziehen sich auf das Tragen von Masken und die Reduzierung von Kontakten/Personenbegrenzungen:
„ …dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen ist …“

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier: corona.rlp.de/15._CoBeLVO/AEnderungsVO_22.01.21/.pdf

Hier die konsolidierte Lesefassung der 15. Verordnung 2020 – sie ist die Basis der 1. Landesvorordnung 2021: corona.rlp.de/Corona/22.01.21/konsolidierte_Fassung.pdf

Auslegungshilfen: corona.rlp.de/Auslegungshilfe_Winter-Shutdown__Januar_2021.pdf

Häufige Fragen und Antworten zum Thema Schule: corona.rlp.de/Schule

Saarland

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Januar 2021. Sie tritt am 25. Januar 2021 in Kraft und am 07. Februar 2021 außer Kraft.

Hier besonders:
Artikel 3
Verordnung zum Schulbetrieb und zum Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie:
§ 1 regelt den Schulbetrieb während der Corona-Pandemie
§ 1a regelt das Tragen einer Mund-¬Nasen-¬Bedeckung
§ 1b Regelung für den Schulbetrieb vom 25. Januar bis zum 7. Februar 2021
§ 2 regelt den Besuch von Kindertageseinrichtungen, Kindergroßtagespflegestellen und heilpädagogische Tagesstätten
§ 9 regelt die Belange von Dienstleistern, die Eingliederungen in Arbeit erbringen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier: www.saarland.de/

Sachsen

Seit 28.01. gilt in Sachsen eine aktualisierte Corona-Schutzverordnung. Diese gilt bis 14.02.2021: www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen

Alle wesentlichen Verordnungen in Sachen im Überblick: www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen

Sachsen-Anhalt

Neunte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert am 22.01.2021.

Siehe insbesondere § 1 Allgemeine Hygieneregeln und Ausnahmen; § 9 Einrichtungen der Behindertenhilfe; § 19 Psychiatrische und geriatrische Tageskliniken, Heilpädagogische und Interdisziplinäre Frühförderstellen.

Die Verordnung können Sie hier abrufen: www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/bsst/document/jlr-CoronaV9VSTrahmen

Thüringen

Die aktuellen Coronamaßnahmen werden in Thüringen mittels Verordnungen geregelt. Auf Landesebene gibt insgesamt drei Verordnungen, die unterschiedliche Bereiche regeln:

  • Thüringer Sonderverordnung
  • Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz Grundverordnung
  • Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

Alle drei Verordnungen gelten bis einschließlich 19. Februar 2021 und können hier gesammelt abgerufen werden.

Weitere Informationen zum Coronavirus für Thüringen: https://corona.thueringen.de/

Weitere Informationen zu den Verordnungen der Bundesländer finden Sie hier: bhponline.de/neue-corona-verordnungen-der-bundeslaender/

Ver.di veröffentlicht Hinweise zum Tragen von Gesundheits- und FFP2-Masken

Anlässlich der neuen Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung fasst ver.di in einem aktuellen Infoblatt zusammen, was beim Tragen von Gesundheits- und FFP2-Masken in den Betrieben zu beachten ist.

Das Infoblatt können Sie hier herunterladen:

210127 Infoblatt Masken (139.3 KiB, 266 downloads)

Weitere Informationen von ver.di zur Corona-Pandemie für Beschäftigte finden Sie hier.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung: Zusätzliche Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten

Am 20. Januar hat das Bundeskabinett die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (SARS-CoV-2-ArbSchV) beschlossen. Mit der Verordnung sollen die Beschäftigten stärker vor einer Infektion geschützt werden. Sie ist befristet gültig bis zum 15. März 2021.

Zunächst befristet bis zum 15. März 2021 gilt:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten.
  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Lesen Sie auch hier ergänzende Informationen von ver.di.

Hessen: Neue Fassung der Corona-Einrichtungsschutzverordnung

In Hessen gilt seit dem 16. Januar eine aktualisierte Fassung der Corona-Einrichtungsschutzverordnung.

  • § 4 definiert die Regelungen für Werkstätten, andere Leistungsanbieter, Tagesförderstätten und Tagesstätten für Menschen mit Behinderungen.
  • § 7 enthält die Regelungen für Angebote durch Frühförderstellen, heilpädagogische Praxen, Autismuszentren und Familienentlastende Dienste der Behindertenhilfe.
  • In § 8 sind die Regelungen zu stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche festgehalten.

Lesen Sie hier die hessische Corona-Einrichtungsschutzverordnung.

Neue Corona-Verordnung in Baden-Württemberg

Seit dem 11.01.2021 ist in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten. Eine Übersicht über den Lockdown in Baden-Württemberg und die Regelungen zwischen dem 11.01. und dem 31.01. finden Sie über den folgenden Link:

Regelungen für den Lockdown in Baden-Würtemberg

Für die Bereiche der Werkstätten für behinderte Menschen und weitere Angebote der Eingliederungshilfe gilt die gesonderte Corona VO-WfbM. Diese finden Sie über den folgenden Link:

Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen

Unter § 3 der Corona VO-WfbM finden Sie auch den Hinweis, dass interdisziplinäre und solitäre Frühförderung sowie die Tätigkeiten der sogenannten familienentlastenden Dienste weiterhin zulässig sind. Bitte beachten Sie hier die Maßgaben der Absätze 2 bis 4.

Für den Bereich der Jugendsozialarbeit besteht eine eigene Verordnung, die Sie über den folgenden Link finden. Diese Verordnung wurde seit dem 01.12.2020 nicht verändert:

www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-jugendhaeuser/

Für weitere ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII) liegen dem BHP aktuell keine Informationen zu Einschränkungen durch Landesverordnungen in Baden-Württemberg vor.

Informationen zu neuen Verordnungen in den anderen Bundesländern finden Sie hier: bhponline.de/neue-corona-verordnungen-der-bundeslaender/