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Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche

Die Coronavirus-Pandemie hat insbesondere den Alltag von Familien und Kindern vollkommen verändert. Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) hat jetzt erste Ergebnisse einer Online-Befragung veröffentlicht, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche beschäftigt.

Ein Drittel der vom Deutschen Jugendinstitut (DJI) befragten Eltern gaben an, dass ihr Kind Schwierigkeiten hätte, mit der aktuellen Situation zurechtzukommen. Ein konflikthaltiges Klima herrsche laut Studienergebnis in jeder fünften befragten Familie (22 Prozent) zur Zeit der Krise häufig oder sehr häufig. Zudem erleben viele Kinder während der Kontaktbeschränkungen offenbar Gefühle der Einsamkeit: Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der befragten Eltern stimmten der Aussage eher oder ganz zu, dass sich ihr Kind zurzeit einsam fühle. Trotz digitaler Technik ergab die Studie, dass der Kontakt zu pädagogischen Fachkräften teilweise abbricht, da diese nach Einschätzung der Eltern nur in geringem Umfang durch die pädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte genutzt würden. Mehr als ein Viertel der Kinder im Kindergartenalter hatten in den befragten Familien gar nichts von ihren Bezugspersonen in der Kita gehört. Mit steigendem Alter der Kinder nähme die Kontakthäufigkeit laut Studienergebnis zu und verlagere sich auf digitale Medien wie E-Mails, Video-Chats und Textnachrichten.

An der Online-Befragung nahmen zwischen dem 22. April und dem 4. Mai 2020 deutschlandweit mehr als 8.000 Eltern von Kindern im Alter von drei bis 15 Jahren teil.

Die Ergebnisse im Detail finden Sie hier.

Finanzielle Hilfen für Familien in der Corona-Krise

Der Bundestag hat am 7. Mai 2020 einen Gesetzesentwurf für Anpassungen beim Elterngeld beraten und verabschiedet; vom Bundesrat wurde das Gesetz am 15. Mai 2020 beschlossen. Durch die Gesetzesänderung bekommen Eltern in systemrelevanten Berufen die Möglichkeit, die Elterngeldmonate auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Die Neuregelung verhindert, dass Eltern aufgrund der Ausnahmesituation weniger Elterngeld erhalten oder einen Teil der Leistung zurückzahlen müssen, wenn sie krisenbedingt mehr oder weniger arbeiten müssen als vorgesehen war.

Die Neuregelungen zum Elterngeld im Einzelnen:

  • Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, können ihre Elterngeldmonate aufschieben. Sie können diese auch nach dem 14. Lebensmonat ihres Kindes nehmen, wenn die Situation gemeistert ist, spätestens zum Juni 2021. Die später genommenen Monate verringern bei einem weiteren Kind nicht die Höhe des Elterngeldes.
  • Der Partnerschaftsbonus, den Mütter und Väter zusätzlich erhalten, wenn beide in Teilzeit arbeiten, um sich die Kindererziehung teilen zu können, entfällt nicht oder muss nicht zurückgezahlt werden, wenn Eltern aufgrund der Covid-19-Pandemie mehr oder weniger arbeiten als geplant.
  • Während des Bezugs von Elterngeld reduzieren Einkommensersatzleistungen, die Eltern aufgrund der Covid-19-Pandemie erhalten, die Höhe des Elterngelds nicht. Dazu zählt zum Beispiel das Kurzarbeitergeld. Um Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung auszugleichen, können werdende Eltern diese Monate auch von der Elterngeldberechnung ausnehmen.

Das Elterngeld wird in voller Höhe maximal 14 Monate lang ausgezahlt, wenn sich beide Eltern an der Betreuung beteiligen. Das Elterngeld errechnet sich aus dem Durchschnitt des Nettoeinkommens der letzten zwölf Monate vor der Geburt des Kindes und ersetzt das bisherige Nettoeinkommen des Betreuenden zu mindestens 65 Prozent.
Das Bundeselterngeld und -elternzeitgesetz (BEEG) ist seit seiner Einführung 2007 mehrfach weiterentwickelt worden.
Die Reformen werden nach Verkündung im Bundesgesetzblatt rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten.

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Hilfe für erwerbstätige Sorgeberechtige, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können

Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2020 eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für erwerbstätige Sorgeberechtigte beschlossen: Eltern sollen unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 20 Wochen Lohnersatz erhalten können, wenn sie ihre Kinder wegen des eingeschränkten Schul- und Kitabetriebes zuhause betreuen müssen. Auf der Basis des § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetzes werden berufstätigen Sorgeberechtigten, die bei behördlicher Schließung von Kita oder Schule durch die Betreuung ihrer Kinder einen Verdienstausfall erleiden, Entschädigungen gewährt, die auf eine Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zurückgeht.

Wann habe ich einen Anspruch auf Entschädigung nach der dieser Regelung?
Sorgeberechtigte haben diesen Anspruch, wenn sie ihre betreuungsbedürftigen Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wegen der Schließung von Kita oder Schule selbst betreuen und deswegen ihrer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen können. Keine Altersgrenze gilt bei Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind.

Haben Pflegeeltern Anspruch auf Entschädigung?
Ja, den Pflegeeltern steht dieser Anspruch zu, wenn ein Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Sozialgesetzbuches im Haushalt aufgenommen ist.

Können geringfügig Beschäftigte eine Entschädigung erhalten?
Ja, es gelten die gleichen Voraussetzungen wie für alle anderen Arbeitnehmer.

Habe ich einen Anspruch auf Verdienstausfall während der Schulferien?
Fällt die Schließung der Kita oder der Schule in die landesrechtlich festgelegten Schulferien, so besteht kein Anspruch auf Entschädigung

Wie hoch ist die Entschädigung?
Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls des betroffenen Sorgeberechtigten, höchstens 2.016 Euro monatlich für einen vollen Monat.

Wie lange wird die Entschädigung gewährt?
Die Entschädigung wird für den Zeitraum des Verdienstausfalls, längstens für 10 Wochen je Sorgeberechtigten gewährt, für alleinerziehende Sorgeberechtigte zwanzig Wochen. Bis zum Jahresende 2020 ist diese Gesetzesregelung gültig.

Bin ich während der Zeit, in der ich eine Entschädigung beziehe, in der Sozialversicherung versichert? Wer zahlt die Versicherungsbeiträge?
Renten-, Kranken- und soziale Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung werden fortgeführt. Zunächst entrichtet grundsätzlich der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge auf einer Bemessungsgrundlage von 80 Prozent des Arbeitsentgelts. Der Arbeitgeber kann sich diese Beiträge jedoch erstatten lassen. Personen, die vor Bezug der Entschädigung nicht pflichtversichert waren, können sich ihre Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenen Umfang durch die zuständige Behörde erstatten lassen.

Wer zahlt die Entschädigung?
Der Arbeitgeber übernimmt die Auszahlung der Entschädigung bei Arbeitnehmern. Bei der vom Land bestimmten Behörde kann der Arbeitgeber einen Erstattungsantrag stellen. Es ist für den Arbeitgeber auch möglich, einen Vorschuss bei der Behörde zu beantragen.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Gibt es weitere Hilfen für Eltern?

Das Bundesfamilienministerium hat einen „Notfall-Kinderzuschlag“ gestartet – er soll den Zugang zum Kinderzuschlag erleichtern.
Mit dem Notfall-Kinderzuschlag regelt das Bundesfamilienministerium von April bis September den Zugang zum Kinderzuschlag neu. Die Regelungen sind Teil des Sozialschutzpaketes der Bundesregierung.
Er soll zügig helfen, wenn Familien jetzt Einkommenseinbrüche erleiden und plötzlich nur noch ein kleines Einkommen erzielen. Dafür werden folgende Regelungen getroffen:

  • Bei Anträgen auf Kinderzuschlag, die zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. September 2020 gestellt werden, wird das Einkommen der Eltern nicht anhand der letzten sechs Monate, sondern nur anhand des letzten Monats vor Antragstellung geprüft. Für Anträge im April ist also das Einkommen aus März relevant, für Anträge im Mai das von April. So kann besser auf kurzfristige Einkommenseinbußen reagiert werden.
  • Außerdem müssen Eltern keine Angaben mehr zum Vermögen machen, wenn sie kein erhebliches Vermögen haben. Die Regelung erleichtert die Beantragung. Der Kinderzuschlag kann dadurch höher ausfallen. An den Einkommensbereichen ändert sich jedoch nichts.

Wenn der Antrag gestellt wird, müssen weiterhin Angaben zum Einkommen der Kinder und zu den Wohnkosten der Familie gemacht werden. Bei der Prüfung des Anspruches und der Berechnung des Zuschlages werden sie berücksichtigt.

Alle Regelungen zum Notfall-Kinderzuschlag sind für den Zeitraum vom 1. April bis 30. September 2020 vorgesehen. Sie sind ein Bestandteil des Sozialschutzpaketes der Bundesregierung.

Quelle: Bundesfamilienministerium

Mecklenburg-Vorpommern: Phase 3 des MV-Plans 2.0 startet

Heute (25.05.) beginnt die 3. Phase des sogenannten MV-Plans 2.0 in Mecklenburg-Vorpommern zur Bekämpfung der Conona-Pandemie. In Phase 3 sind u.a. folgende Änderungen geplant:

Weiterhin gilt die Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/ Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona- Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V) – die Verordnung trat am 11. Mai in Kraft.

Hier finden Sie den MV-Plan 2.0 im Detail: MV-Plan 2.0 zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie.

Hessen: Neue Regelungen für die Durchführung von Einzelangeboten durch interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen

Ab dem 25. Mai können in Hessen Einzelförderungen durch interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen, heilpädagogische Praxen, Autismuszentren und familienentlastende Dienste der Behindertenhilfe wieder erbracht werden. Dies geht aus § 7 der konsolidierten Lesefassung (Stand: 25. Mai 2020) der zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (vom 13. März 2020) hervor, die mit dem heutigen Tag in Kraft (und mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft) tritt.

Die Einzelmaßnahme darf nur erfolgen, wenn

  1. a) ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, soweit keine geeignetenTrennvorrichtungen vorhanden sind, oder b) für die gesamte Dauer eines unmittelbaren persönlichen Kontaktes eine Mund-Nasen-Bedeckung nach § 1a Satz 2 getragen wird und
  2. die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene eingehalten werden.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach Satz 1 Nr. 1 Buchst. b ist entbehrlich für Kinder unter 6 Jahren oder wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung, der Art der Dienstleistung, insbesondere aus pädagogischen Gründen, nicht getragen werden kann. Die Durchführung von Gruppenangeboten bleibt weiterhin untersagt.

Außerdem:
§ 2 regelt die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen,
§ 3 alle Fragen rund um die Schulbetreuung
§ 4 regelt den Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier:
Veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen.

Baden-Württemberg: Heilpädagogische Gruppenangebote ab dem 29. Mai wieder möglich

Seit dem 18. März dürfen in Baden-Württemberg keine Gruppenangebote in der Eingliederungshilfe durchgeführt werden. Diese Beschränkungen werden laut Information des Sozialministeriums ab dem 29. Mai 2020 gelockert.

Gruppenangebote von familienentlastenden Diensten in der Behindertenhilfe sowie die Durchführung von heilpädagogischen Gruppenangeboten nach § 79 SGB IX sind ab dem 29. Mai 2020 – begrenzt auf sechs TeilnehmerInnen – wieder durchführbar. Gruppenangebote in interdisziplinären Frühförderstellen nach § 46 SGB IX sind auf drei Kinder begrenzt. Die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen sind in eigener Verantwortung des Anbieters auch weiterhin zu beachten.

Diese Regelungen gelten zunächst bis zum 15. Juni 2020.

Hier können Sie die Vierte Änderungsverordnung zur CoronaVO WfbM des Ministeriums für Soziales und Integration einsehen. Die Regelungen finden Sie in § 3 „Durchführung von Gruppenangeboten in der Eingliederungshilfe“

Schleswig-Holstein: Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen

Seit dem 16. Mai gilt in Schleswig-Holstein ein neuer Erlass zu Kontakten in „besonderen öffentlichen Bereichen“. Der Erlass ersetzt den Erlass vom 23. März 2020 sowie den Änderungserlass vom 30. April 2020 (Az. 23141/2020). Er gilt bis zum 7. Juni 2020.

Der Erlass behandelt das Verbot beziehungsweise die Beschränkungen von Kontakten für folgende besondere öffentlichen Bereiche:

I. Kindertagesbetreuung

II. Schule, Bildung

III. Hochschule

IV. Krankenhausversorgung

V. Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-/Vater-Kind-Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

VI. Stationäre Einrichtungen der Pflege und vergleichbare gemeinschaftliche Wohnformen

VII. Stationäre Einrichtungen Eingliederungshilfe und nach §§ 67 ff. SGB XII (Gefährdetenhilfe)

VIII. Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten

Hier können Sie den Erlass vom 16. Mai einsehen: Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen

Aktuelle Erlasse aus den Ländern – Stand 18. Mai

Hamburg

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) Vom 2. April 2020 (gültig ab 18. Mai 2020).
(Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 18. bis 31. Mai 2020)

Hier besonders:
Teil 1 Vorübergehende Kontaktbeschränkungen
§ 3 Erlaubte Kontakte, Ansammlungen, Versammlungen und Veranstaltungen,
Abs. 1 (4) regelt die Leistungen der Eingliederungshilfe
Teil 4 Schutz besonders vulnerabler Menschen
Die nachfolgenden Paragrafen regeln den Umgang mit besonders vulnerablen Menschen
§ 14 Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser und Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
§ 15 Wohneinrichtungen der Pflege und Kurzzeitpflegeeinrichtungen nach dem Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz, Ambulante Pflegedienste
§ 15a Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe in besonderen Wohnformen oder ambulant betreuten Wohngruppen erbracht werden
§ 16 Tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Teil 7 Schulen
Hier finden Sie alle Regelungen die Schulen betreffend (auch die Größe der Lerngruppen)
§ 21 Vorübergehende Schließung der Schulen
§ 23 Notbetreuung – hier finden Sie Regelungen zur Notbetreuung

Teil 8 Kindertageseinrichtungen
§ 26 Vorübergehende Schließung der Kindertagesstätten
§ 27 Erweiterte Notbetreuung

Lesen Sie die komplette Verordnung hier.

Rheinland-Pfalz

Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020.
Sie tritt am 18. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 26. Mai 2020 außer Kraft.

Hier besonders:
§ 3, Abs. (4), hier geht es um Angebote der Jugendsozialarbeit, die unter bestimmten Auflagen wieder möglich sind.
Teil 2, Unterricht und Betreuungsangebote, regeln in
§ 6 und § 7 das Umgehen in Schulen und Kindertageseinrichtungen – hier insbesondere die Notbetreuungen.

Die komplette Verordnung lesen Sie hier.

Saarland

Am Freitag (15. Mai 2020) hat der saarländische Ministerrat eine Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Diese tritt am kommenden Montag (18. Mai 2020) in Kraft und gilt vorläufig bis einschließlich 31. Mai 2020.
Unter anderem werden Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationsreinrichtungen und Krankenhäuser im Rahmen eines gestuften Konzepts wieder in Richtung eines Regelbetriebs geführt.

Artikel 3 der Verordnung regelt den stufenweisen Wiedereinstieg in den schulischen Präsenzbetrieb und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen

Kindertageseinrichtungen
§ 3 wird wie folgt geändert: „4. Personensorgeberechtigte, deren Kinder das letzte Kindergartenjahr vor dem Eintritt in die Schule besuchen.“

Schulbetriebe
In Absatz 6 wird Satz 5 wie folgt gefasst: „Die Gruppengröße ist grundsätzlich auf bis zu zehn Kinder oder Schülerinnen und Schüler begrenzt.“

§ 8 Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Abs. (4) regelt in einer ersten Stufe ab dem 18. Mai 2020, die stufenweise Aufhebung des das Betretungsverbot in Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten und Tageszentren in eingeschränktem Umfang.

Die komplette Verordnung lesen Sie hier.

Sachsen

Sachsen hat am 12. Mai 2020 die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Fast alle Regelungen der neuen Corona-Schutz-Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

Die Verordnung lesen Sie hier.

Thüringen

Für die anstehenden Prüfungen zum Realschulabschluss, Qualifizierenden Hauptschulabschluss und zur Besonderen Leistungsfeststellung wurde eine entsprechende Verordnung erlassen.

Die Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich (ThürAbmildSchulVO) vom 16. Mai finden Sie hier. Auf der gleichen Seite finden Sie auch die Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung. Diese gilt ab dem 13. Mai 2020.

Hier besonders: § 7 Kindertageseinrichtungen

§ 10 Regelungen für Leistungen der Eingliederungshilfe

(5) Leistungen der interdisziplinären, heilpädagogischen und überregionalen Frühförderstellen sowie der heilpädagogischen Praxen können von Kindern mit Behinderungen und von Behinderung bedrohten Kindern und deren Familien auf freiwilliger Basis unter folgenden Maßgaben in Anspruch genommen werden:

  1. Absatz 1 Nr. 1 gilt entsprechend, [Vorliegen eines Infektionsschutzkonzepts siehe Verordnung]
  2. der Kontakt der Fachkraft ist auf die jeweiligen Personensorgeberechtigten und das Kind zu beschränken,
  3. Förder- und Therapieeinheiten sind ausschließlich als Einzelfördermaßnahmen zu erbringen,
  4. Beratungen in der Frühförderstelle erfolgen nur nach Terminvereinbarung, telefonisch oder unter Nutzung anderer digitaler Medien,
  5. die Leistung darf im Elternhaus erbracht werden, wenn die Personensorgeberechtigten für die Anreise zur oder Abreise von der Frühförderstelle auf den öffentlichen Personennahverkehr oder Fahrdienste angewiesen sind oder bei dem Kind ein höheres Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts oder nach ärztlichem Zeugnis besteht und die Leistung dringend erforderlich ist.

(6) Der Leistungserbringer hat die Einhaltung der Vorgaben der Absätze 1 bis 3 und 5 sicherzustellen.

(7) Leistungen der Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX sowie nach § 35a SGB VIII sind in angepasster Form im Rahmen des modifizierten Präsenz- und Distanzunterrichts zulässig, soweit ausschließlich Leistungen außerhalb des pädagogischen Kernbereichs erbracht werden.

Die Verordnung finden Sie hier. (Zweiter Reiter).

Weitere Meldungen: bhponline.de/aktuelle-neuerungen-in-den-erlassen-der-bundeslaender-zur-einschraenkung-der-corona-pandemie/

Schleswig-Holstein: Informationen und Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen

Das Landesjugendamt Schleswig-Holstein informiert in einem aktuellen Schreiben über Änderungen, die zum 18.05.2020 an den aktuellen Erlassen und Verordnungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus in Schleswig-Holstein vorgenommen werden. Darin erläutert das Landesjugendamt das Vier-Phasen-Modell zum Hochfahren der Kindertagesbetreuung in Schleswig-Holstein.

Nach der ersten Phase der eingeschränkten Notbetreuung (16.03. bis 19.04.2020) befinden sich die Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein seit dem 20.04.2020 in der ersten Stufe der zweiten Phase: der flexiblen Notbetreuung. Zum 18.05.2020 werden die bisher geltenden Regelungen auf Erlass- und Verordnungsebene ausgeweitet, so dass die zweite Stufe der flexiblen Notbetreuung erreicht wird. Dies wirkt sich insbesondere im Bereich der Gruppengrößen und im Bereich der
Anspruchsberechtigten aus.

Die grundsätzlich mögliche Gruppengröße wird auf bis zu 10 Plätze angehoben. Abweichende Gruppengrößen können durch die betriebserlaubniserteilende Behörde nach § 45 SGB VIII unter der Beachtung der räumlichen Situation der Einrichtung, der Möglichkeit der Kontaktminimierung und der zugrundeliegenden Betriebserlaubnis zugelassen werden.

Zusätzlich zu den bisher Anspruchsberechtigten werden weitere Zielgruppen von dem Betretungsverbot grundsätzlich ausgenommen. Die Betreuung dieser Kinder kann ab dem 18.05.2020 in der Regel zunächst eingeschränkt erfolgen

  • Vorschulkinder: Hierunter fallen alle Kinder, die voraussichtlich im Schuljahr 2020/2021 eingeschult werden.
  • Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf und/oder Sprachförderbedarf

Auch Frühförderung innerhalb von Kindertagestätten ist zulässig, soweit es sich um Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf handelt, die vom Betretungsverbot in Kindertagesstätten ausgenommen sind.

Das Verfahren zur erforderlichen Änderung des zugrundeliegenden Erlasses ist aktuell noch nicht abgeschlossen. Die genaue Formulierung der Definition wird im Erlass enthalten sein. Die Entscheidung über die individuelle Umsetzung der Betreuung dieser zusätzlichen Kinder obliegt der jeweiligen Einrichtung in eigener Verantwortung unter Beteiligung der Elternvertretung.

Das Schreiben enthält außerdem wichtige Hinweise und Empfehlungen. Sie können die Informationen hier herunterladen:

Informationen An Kita-Träger 130520 (319.1 KiB, 130 downloads)

Die phasenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote in Schleswig-Holstein ist in einem gesonderten Informationspapier zum „Vier-Phasen-Modell“ detailliert beschrieben:

Papier 4 Phasen Kitas Final 130520 (494.5 KiB, 72 downloads)

Sachsen: Kindertagesstätten und Schulen im Primarbereich öffnen wieder

In Sachsen ist ab dem 18. Mai 2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung unter Einhaltung strikter Hygieneregeln wieder möglich. Das Kabinett hat dazu am 12. Mai 2020 eine entsprechende Allgemeinverfügung beschlossen.
Abweichend davon finden Unterricht und schulische Veranstaltungen für die Schüler der Klassenstufen 4 bis 9 in den Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bis einschließlich 01.06.2020 nicht statt. Im Kitabereich und in der Kindertagespflege besteht der Betreuungsanspruch im Rahmen der Betreuungsverträge uneingeschränkt.

Zur Meldung auf juris.de.

Saarland: Verdopplung der zulässigen Gruppengröße in der Notbetreuung

Entscheidung des Ministeriums für Bildung und Kultur des Saarlandes vom 12. Mai 2020: Die Landesregierung Saarland hat sich aufgrund der stark gestiegenen Nachfrage nach Notbetreuungsplätzen in Kitas und Schulen dazu entschlossen, mit sofortiger Wirkung die zulässige Gruppengröße von 5 auf 10 Kinder zu verdoppeln. Zukünftig sollen damit auch alle Vorschulkinder Zugang zur Notbetreuung haben. Alle bisher gültigen und bewährten Hygiene- und Infektionsschutzregelungen für Kitas bleiben weiter bestehen.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung der Saarländischen Landesregierung.