Alle Beiträge in Corona

Informationen der Landschaftsverbände zu Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in NRW

Die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) informieren in einem aktuellen Schreiben über die weiteren Maßnahmen in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in NRW.

Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben und den tagesstrukturierenden Angeboten sollen ab dem 21. September wieder vollumfänglich in Anspruch genommen werden. Nach der Phase des Betretungsverbots vom 18. März bis zum 10. Mai 2020 und der Öffnungsphase ab dem 11. Mai 2020 haben sich Landschaftsverbände und die Verbände der Leistungserbringer darauf verständigt, dass spätestens ab dem 21. September 2020 die WfbM ihren Betrieb in vollem Umfang wiederaufgenommen haben sollen. Damit sollen auch die seit dem Betretungsverbot ausgesetzten Abwesenheitsregelungen ab dem Zeitpunkt der vollständigen Öffnung wieder umgesetzt und die volle im individuellen Fall festgelegte Betreuungszeit geleistet werden. Die Schreiben enthalten ebenfalls Informationen zu kostenfreien Testungen für Mitarbeitende der WfbM.

Hier können Sie das Informationsschreiben des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe herunterladen:

2020-08-24 Informationsschreiben (1.7 MiB, 61 downloads)

Hier können Sie das Schreiben des Landschaftsverbandes Rheinland herunterladen:

4 LVR-Informationsschreiben Zu SARS-CoV-2 (780.0 KiB, 53 downloads)

Landschaftverbände in NRW gleichen unabweisbaren Mehraufwand im Bereich der heilpädagogischen Frühförderung aus

Wie die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) in einem aktuellen Schreiben mitteilen, können in NRW „unabweisbare Merhaufwände“, die sich Corona-bedingt für Anbeiter der heilpädagogischen Frühförderung und in Interdisziplinären Frühförderstellen im Zeitraum 16.03. – 30.09.2020 ergeben haben, erstattet werden. Antragsberechtigt sind Leistungserbringer, die über eine Vereinbarung zur Erbringung von Eingliederungshilfeleistungen auf der Bases des Landesrahmenvertrages nach § 131 SGB IX bzw. nach § 46 SGB IX mit dem zuständigen Rehabilitationsträgern verfügen. Zuschussfähig sind Mehrkosten für Schutz- und Verbrauchsmaterialien (insbesondere FFP2-Masken, Desinfektionsmittel, Plexiglaswände, Visiere).

Hier können Sie das Rundschreiben der Landschaftsverbände herunterladen:

2020-08-12-Rundschreiben Zur Regelung Schutz Und Verbrauchsmaterialien Frühförderung (003) (223.1 KiB, 76 downloads)

Über die detaillierten Modalitäten der Erstattung informieren Sie sich bite im Merkblatt der Landschaftverbände:

2020-08-12-Regelungen Der Landschaftsverbände Und Der FW - Schutz- Und Verbrauchsmaterialien-final L (116.2 KiB, 118 downloads)

Für die Antragstellung ist der Musterantrag der Landschftsverbände zu verwenden. Das Musterantragsformular können Sie hier herunterladen:

2020-08-12-Antrag Auf Gewährung Von Zuschüssen Für Schutz- Und Verbrauchsmaterialien (57.3 KiB, 72 downloads)

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten

Arbeitsmedizinische Empfehlung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Umgang mit Covid 19 bei besonders schutzbedürftigen Beschäftigten.

Lesen Sie die Meldung hier: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Mecklenburg-Vorpommern Verordnung der Landesregierung zur Corona-Lockerungs-LVO MV und zur Änderung der Quarantäneverordnung vom 7. Juli 2020, gültig bis 13. August 2020

Hier besonders:

§ 6 Besuchs- und Betretungseinschränkungen für Krankenhäuser und weitere stationäre Einrichtungen nach SGB V und

Anlage 35 zu § 6 Absatz 3 

Auflagen für Krankenhäuser und weitere stationäre Einrichtungen nach SGB V

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf

Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung  der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V) vom 14. Juli 2020

§ 2 Inkrafttreten; Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. August 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Kindertagesförderungsverordnung vom 9. Mai 2020 (GVOBl. M-V S. 247), die zuletzt durch die Verordnung vom 7. Juli 2020 (GVOBl. M-V S. 508) geändert worden ist, außer Kraft.

(2)      Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20für%20Soziales%2c%20Integration%20und%20Gleichstellung/Dateien/2.AK_GVO_49_endgültig.pdf

Hinweise zum Schutz von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesförderung in M-V im Zusammenhang mit dem Corona-Virus ab 1. August 2020

Stand: 14.07.2020

Lesen Sie die umfangreichen Hinweise hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20für%20Soziales%2c%20Integration%20und%20Gleichstellung/Dateien/Hygienehinweise%20Corona%20und%20Kindertagesförderung%20ab%201_%20August%202020%2c%20Stand%2014_07_2020.pdf

Die gesamte Übersicht der Corona Verordnungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier:

https://www.regierung-mv.de/corona/

Berliner Senat veröffentlicht Trägerinformation für Kitas

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie veröffentlichte am 10. Juli die 17. Trägerinformation zum Regelbetrieb aller Kindertageseinrichtungen im Land Berlin während der Corona-Pandemie.

Das Schreiben enthält Informationen zu den Regelungen zu den Themen Krankheitssymptome (keine Gesundschreibung mehr notwendig), Infektionen innerhalb der Familie, Kinder aus Risikogruppen, Rückkehrer aus Risikogebieten und Eingewöhnung.

Hier können Sie die 17. Trägerinformation herunterladen:

Al 15.07.2020 17-traegerinformation 10-07-20 (411.5 KiB, 89 downloads)

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes gestartet

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten.

Seit 08.07.2020 können SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen sich auf der bundesweit geltenden Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren. Nach erfolgter Registrierung können in den nächsten Tagen die Anträge online gestellt werden. Die Auszahlungen an die Unternehmen könnten dann bereits im Juli 2020 erfolgen.

Alle Informationen zu den Corona-Überbrückungshilfen finden Sie hier.

Sachsens Schulen nach den Ferien im Normalbetrieb

Sachsens Schulen sollen nach den Sommerferien wieder im Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen starten. Das gab Sachsens Kultusminister Christian Piwarz am vergangenen Montag bekannt. Damit besteht wieder für alle Schülerinnen und Schüler Schulbesuchspflicht.

Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 soll in allen Schularten und Jahrgangsstufen in Sachsen wieder der Regelbetrieb an fünf Tagen in der Woche stattfinden. Die Schülerinnen und Schüler sollen dann wie gewohnt in ihren Klassen und Kursen nach den geltenden Lehrplänen unterrichtet werden.

Weitere Informationen lesen Sie auf der Webseite der Sächsischen Staatsregierung.

Neufassung der CoronaVO WfbM in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg tritt ab dem 23. Juli 2020 eine Neufassung der Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angebote zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) in Kraft. Die Verordung regelt die Durchführung von Gruppenangeboten in der Eingliederungshilfe, die Durchführung von Gruppenangeboten in interdisziplinären Frühförderstellen und die Durchführung von heilpädagogischen Gruppenangeboten nach § 79 SGB IX sowie Gruppenangebote von familienentlastenden Diensten in der Behindertenhilfe.

In der Neufassung der CoronaVO wird auf die zahlenmäßige Begrenzung von heilpädagogischen Gruppenangeboten verzichtet. Es gelten dann (ab dem 23. Juli) – vergleichbar der Regelung in § 5 der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen für Betreuungs- und Unterstützungsangebote im Vor- und Umfeld von Pflege – ausschließlich Hygiene- und Dokumentationspflichten. Damit soll eine Vereinheitlichung und Vereinfachung für die Anbieter erreicht werden.

Hier können Sie eine Handreichung zur Neufassung herunterladen, in welcher die wesentlichen Neuerungen erläutert sind:

2020-07-09HandreichungFED-IFF (135.3 KiB, 110 downloads)

Die ab dem 23.Juli gültige Fassung der CoronaVO WfbM finden Sie hier:

200709 SM CoronaVO WfbM (91.8 KiB, 91 downloads)

Aktuelle Verordnungen in den Ländern

Bayern

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV)

Konsolidierte Fassung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020, die zuletzt durch die Verordnung vom 7. Juli 2020 geändert worden ist.

Text gilt ab 08.07.2020; Gesamtvorschrift gilt bis 19.07.2020.

Bremen

Die Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 1. Juli 2020) gebündelt.

Hamburg

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO, gültig ab 1. Juli 2020 bis 31. August 2020.

Allgemeine Regelung:
Teil 2 Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen

Teil 3 Allgemeine Vorgaben, hier besonders
§ 5 Allgemeine Hygienevorgaben
§ 6 Schutzkonzepte
§ 7 Kontaktdatenerhebung zur Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten
§ 8 Maskenpflicht

Teil 5 Vorgaben für Hochschulen, Schulen, Kindertagesstätten und soziale Einrichtungen
§ 23 Schulen
§ 24 Kindertagesstätten
§ 25 Kinder- und Jugendarbeit

Teil 7 Schutz besonders vulnerabler Menschen
§ 30 Wohneinrichtungen der Pflege und Kurzzeitpflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste
§ 31 Einrichtungen der Eingliederungshilfe
§ 32 Schließung der teilstationären Tagespflegeinrichtungen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Hessen

Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020: Konsolidierte Lesefassung mit dem Stand vom 6. Juli 2020, gültig bis 16. August 2020: Lesen Sie den vollständigen Text hier.

Niedersachsen

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus – neue Fassung in Kraft getreten am 06. Juli.

Nordrhein-Westfalen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 7. Juli 2020 gültigen Fassung.

Sachsen-Anhalt

Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 7. SARS-CoV-2-EindV), vom 30. Juni 2020, gültig ab dem 02. Juli 2020 bis 16. Sept. 2020, §2, Abs. 2 bis 31. Oktober 2020.

Hier besonders:
§ 1 Allgemeine Hygieneregeln, Mund-Nasen-Bedeckung
§ 9 Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen
§ 10 Werkstätten, Tagesförderstätten und ambulante Leistungen für Menschen mit Behinderungen
§ 11 Psychiatrische und geriatrische Tageskliniken, heilpädagogische und interdisziplinäre Frühförderstellen, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, psychosomatische Rehabilitationskliniken, Tages- und Nachtpflege, Beratungsleistungen, Einrichtungen des Maßregelvollzugs und der forensischen Nachsorge

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Begründung der 7. Verordnung

Schleswig-Holstein

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus: Ersatzverkündung – Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (in Kraft vom 29.06.2020 bis 09.08.2020)

Weitere Meldungen zu aktuellen Verordnungen in den Ländern: bhponline.de/aktuelle-beschluesse-aus-den-bundeslaendern

SodEG: Antragsformular für Baden-Württemberg liegt vor

Seit heute können Einrichtungen und soziale Dienste in Baden-Württemberg, die die Voraussetzungen für die Beantragung von Leistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) erfüllen, auf die Antragsformulare des Landes zurückgreifen. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) hat ein entsprechendes Rundschreiben mit Antragsvordruck zur Verfügung gestellt.

Das Schreiben, welches auch weitere Informationen zur Beantragung enthält, können Sie hier herunterladen:

Rs-40-2020-anlage-SodEG-Antragsvordruck (64.5 KiB, 167 downloads)

Der Antrag soll möglichst per E-Mail an den zuständigen Leistungsträger übermittelt werden. Eine beschreibbare Antrags-PDF wird vom KVJS in Kürze zur Verfügung gestellt. Sobald diese vorliegt, können Sie sie ebenfalls an dieser Stelle herunterladen.