Alle Beiträge in Corona

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten

Arbeitsmedizinische Empfehlung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Umgang mit Covid 19 bei besonders schutzbedürftigen Beschäftigten.

Lesen Sie die Meldung hier: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Mecklenburg-Vorpommern Verordnung der Landesregierung zur Corona-Lockerungs-LVO MV und zur Änderung der Quarantäneverordnung vom 7. Juli 2020, gültig bis 13. August 2020

Hier besonders:

§ 6 Besuchs- und Betretungseinschränkungen für Krankenhäuser und weitere stationäre Einrichtungen nach SGB V und

Anlage 35 zu § 6 Absatz 3 

Auflagen für Krankenhäuser und weitere stationäre Einrichtungen nach SGB V

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf

Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung  der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V) vom 14. Juli 2020

§ 2 Inkrafttreten; Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. August 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Kindertagesförderungsverordnung vom 9. Mai 2020 (GVOBl. M-V S. 247), die zuletzt durch die Verordnung vom 7. Juli 2020 (GVOBl. M-V S. 508) geändert worden ist, außer Kraft.

(2)      Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20für%20Soziales%2c%20Integration%20und%20Gleichstellung/Dateien/2.AK_GVO_49_endgültig.pdf

Hinweise zum Schutz von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesförderung in M-V im Zusammenhang mit dem Corona-Virus ab 1. August 2020

Stand: 14.07.2020

Lesen Sie die umfangreichen Hinweise hier:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20für%20Soziales%2c%20Integration%20und%20Gleichstellung/Dateien/Hygienehinweise%20Corona%20und%20Kindertagesförderung%20ab%201_%20August%202020%2c%20Stand%2014_07_2020.pdf

Die gesamte Übersicht der Corona Verordnungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier:

https://www.regierung-mv.de/corona/

Berliner Senat veröffentlicht Trägerinformation für Kitas

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie veröffentlichte am 10. Juli die 17. Trägerinformation zum Regelbetrieb aller Kindertageseinrichtungen im Land Berlin während der Corona-Pandemie.

Das Schreiben enthält Informationen zu den Regelungen zu den Themen Krankheitssymptome (keine Gesundschreibung mehr notwendig), Infektionen innerhalb der Familie, Kinder aus Risikogruppen, Rückkehrer aus Risikogebieten und Eingewöhnung.

Hier können Sie die 17. Trägerinformation herunterladen:

Al 15.07.2020 17-traegerinformation 10-07-20 (411.5 KiB, 30 downloads)

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes gestartet

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten.

Seit 08.07.2020 können SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen sich auf der bundesweit geltenden Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren. Nach erfolgter Registrierung können in den nächsten Tagen die Anträge online gestellt werden. Die Auszahlungen an die Unternehmen könnten dann bereits im Juli 2020 erfolgen.

Alle Informationen zu den Corona-Überbrückungshilfen finden Sie hier.

Sachsens Schulen nach den Ferien im Normalbetrieb

Sachsens Schulen sollen nach den Sommerferien wieder im Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen starten. Das gab Sachsens Kultusminister Christian Piwarz am vergangenen Montag bekannt. Damit besteht wieder für alle Schülerinnen und Schüler Schulbesuchspflicht.

Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 soll in allen Schularten und Jahrgangsstufen in Sachsen wieder der Regelbetrieb an fünf Tagen in der Woche stattfinden. Die Schülerinnen und Schüler sollen dann wie gewohnt in ihren Klassen und Kursen nach den geltenden Lehrplänen unterrichtet werden.

Weitere Informationen lesen Sie auf der Webseite der Sächsischen Staatsregierung.

Neufassung der CoronaVO WfbM in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg tritt ab dem 23. Juli 2020 eine Neufassung der Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angebote zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) in Kraft. Die Verordung regelt die Durchführung von Gruppenangeboten in der Eingliederungshilfe, die Durchführung von Gruppenangeboten in interdisziplinären Frühförderstellen und die Durchführung von heilpädagogischen Gruppenangeboten nach § 79 SGB IX sowie Gruppenangebote von familienentlastenden Diensten in der Behindertenhilfe.

In der Neufassung der CoronaVO wird auf die zahlenmäßige Begrenzung von heilpädagogischen Gruppenangeboten verzichtet. Es gelten dann (ab dem 23. Juli) – vergleichbar der Regelung in § 5 der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen für Betreuungs- und Unterstützungsangebote im Vor- und Umfeld von Pflege – ausschließlich Hygiene- und Dokumentationspflichten. Damit soll eine Vereinheitlichung und Vereinfachung für die Anbieter erreicht werden.

Hier können Sie eine Handreichung zur Neufassung herunterladen, in welcher die wesentlichen Neuerungen erläutert sind:

2020-07-09HandreichungFED-IFF (135.3 KiB, 79 downloads)

Die ab dem 23.Juli gültige Fassung der CoronaVO WfbM finden Sie hier:

200709 SM CoronaVO WfbM (91.8 KiB, 56 downloads)

Aktuelle Verordnungen in den Ländern

Bayern

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV)

Konsolidierte Fassung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020, die zuletzt durch die Verordnung vom 7. Juli 2020 geändert worden ist.

Text gilt ab 08.07.2020; Gesamtvorschrift gilt bis 19.07.2020.

Bremen

Die Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 1. Juli 2020) gebündelt.

Hamburg

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO, gültig ab 1. Juli 2020 bis 31. August 2020.

Allgemeine Regelung:
Teil 2 Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen

Teil 3 Allgemeine Vorgaben, hier besonders
§ 5 Allgemeine Hygienevorgaben
§ 6 Schutzkonzepte
§ 7 Kontaktdatenerhebung zur Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten
§ 8 Maskenpflicht

Teil 5 Vorgaben für Hochschulen, Schulen, Kindertagesstätten und soziale Einrichtungen
§ 23 Schulen
§ 24 Kindertagesstätten
§ 25 Kinder- und Jugendarbeit

Teil 7 Schutz besonders vulnerabler Menschen
§ 30 Wohneinrichtungen der Pflege und Kurzzeitpflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste
§ 31 Einrichtungen der Eingliederungshilfe
§ 32 Schließung der teilstationären Tagespflegeinrichtungen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Hessen

Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020: Konsolidierte Lesefassung mit dem Stand vom 6. Juli 2020, gültig bis 16. August 2020: Lesen Sie den vollständigen Text hier.

Niedersachsen

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus – neue Fassung in Kraft getreten am 06. Juli.

Nordrhein-Westfalen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 7. Juli 2020 gültigen Fassung.

Sachsen-Anhalt

Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 7. SARS-CoV-2-EindV), vom 30. Juni 2020, gültig ab dem 02. Juli 2020 bis 16. Sept. 2020, §2, Abs. 2 bis 31. Oktober 2020.

Hier besonders:
§ 1 Allgemeine Hygieneregeln, Mund-Nasen-Bedeckung
§ 9 Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen
§ 10 Werkstätten, Tagesförderstätten und ambulante Leistungen für Menschen mit Behinderungen
§ 11 Psychiatrische und geriatrische Tageskliniken, heilpädagogische und interdisziplinäre Frühförderstellen, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, psychosomatische Rehabilitationskliniken, Tages- und Nachtpflege, Beratungsleistungen, Einrichtungen des Maßregelvollzugs und der forensischen Nachsorge

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Begründung der 7. Verordnung

Schleswig-Holstein

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus: Ersatzverkündung – Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (in Kraft vom 29.06.2020 bis 09.08.2020)

Weitere Meldungen zu aktuellen Verordnungen in den Ländern: bhponline.de/aktuelle-beschluesse-aus-den-bundeslaendern

SodEG: Antragsformular für Baden-Württemberg liegt vor

Seit heute können Einrichtungen und soziale Dienste in Baden-Württemberg, die die Voraussetzungen für die Beantragung von Leistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) erfüllen, auf die Antragsformulare des Landes zurückgreifen. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) hat ein entsprechendes Rundschreiben mit Antragsvordruck zur Verfügung gestellt.

Das Schreiben, welches auch weitere Informationen zur Beantragung enthält, können Sie hier herunterladen:

Rs-40-2020-anlage-SodEG-Antragsvordruck (64.5 KiB, 90 downloads)

Der Antrag soll möglichst per E-Mail an den zuständigen Leistungsträger übermittelt werden. Eine beschreibbare Antrags-PDF wird vom KVJS in Kürze zur Verfügung gestellt. Sobald diese vorliegt, können Sie sie ebenfalls an dieser Stelle herunterladen.

SodEG: Information und Antragsformulare für Interdisziplinäre Frühförderstellen

Mit dem Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie Sozialschutz-Paket II wurde der Geltungsbereich des Sozialdienstleiser-Einsatzgesetzes (SodEG) zum 29.05.2020 auf die Leistungsträger der Gesetzlichen Krankenversicherung erweitert, soweit diese Leistungen der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung nach §§ 42 Abs. 2 Nr. 2 und 46 SGB IX i.V.m. der Frühförderungsverordnung erbringen. Die Ermittlung der von den Leistungsträgern nach dem SGB V zu leistenden Zuschüsse bestimmt der GKV-Spitzenverband.

In einem aktuellen Rundschreiben vom 23.06. erläutert der GKV Spitzenverband den Anwendungsbereich, die Anspruchsvoraussetzungen und die Antragstellung zum Bezug von Leistungen des SodEG für Interdisziplinäre Frühförderstellen. Zudem werden die Antragsformulare und die Kontakadressen der in den Bundesländern zuständigen Krankenkassen zur Verfügung gestellt.

Hier finden Sie die wesentlichen Informationen:

Schreiben des GKV-Spitzenverbandes:

Schreiben GKV RS 2020-472 (002) (209.7 KiB, 75 downloads)

Information zur Ermittlung der von den Leistungsträgern zu leistenden Zuschüsse im Bereich der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung:

Informationen RS 2020-472 Anlage 01(1) (200.0 KiB, 74 downloads)

Antragsformular:

Antragsformular RS 2020-472 Anlage 02 (336.1 KiB, 54 downloads)

Zuständige Krankenkassen in den Bundesländern:

Ansprechpartner Der Krankenkassen RS 2020-472 Anlage 03 (45.5 KiB, 47 downloads)

Aktuelle Beschlüsse aus den Bundesländern

Berlin

Senat beschließt SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung löst die SARS-CoV-2-Eindämmungs-maßnahmenverordnung ab. Damit werden die seit Mitte März mehrmals weiter entwickelten Regelungen deutlich entschlackt, vereinfacht und auf das Wesentliche konzentriert: die Abstands- und Hygieneregeln.
Im Einzelnen lesen Sie die Bestimmungen hier.

Hamburg

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 18. Juni 2020)
Diese Verordnung ist gültig ab Donnerstag, 18. Juni 2020. Es handelt sich um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de).
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 18. bis 30. Juni 2020.
Nachfolgende Paragrafen regeln:
§10 die Durchführung von beruflicher Aus- und Weiterbildung
§27 Aktivtäten von Bildungseinrichtungen
§32 die Organisation von Seniorentreffpunkten und Seniorengruppen
§37 die Nutzung von Spielplätzen
§38 die Einschränkungen von Besuchsrechten in Krankenhäusern und Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
§40 den Umgang in Wohneinrichtungen der Pflege und Kurzzeitpflege sowie in ambulanten Pflegediensten
§ 41 das Betreten von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilfe in besonderen Wohnformen und ambulant betreutes Wohnen)
§42 das Betreten von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe
§47 die vorübergehende Schließung von Schulen
§49 die Notbetreuung in Schulen
§52 die Schließung von Kitas
§53 den eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas
§54 die Durchführung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit in der Jugendhilfe
Lesen Sie die ausführlichen Bestimmungen hier.

Hessen

Konsolidierte Lesefassung der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020, Stand 22. Juni 2020, gültig bis Ablauf des 16. August 2020.
Nachfolgende Paragrafen regeln in:
§1 das Betreten von Einrichtungen nach §23 und 36 des Infektionsschutzgesetzes
§2 das Beteten von Kindertageseinrichtungen, den Anspruch auf Notbetreuung und den Umgang mit Kindertagespflegestellen
§3 alle unterrichtsrelevanten Aktivitäten
§4 den Betrieb von Werkstätten von Menschen mit Behinderungen
§5 Tage- und Nachtpflegeeinrichtungen
§6 Betreuungs- und Unterstützungsangebot im Vor- und Umfeld von Pflege
§7 Durchführung von Frühförderung
§8 Betreten stationärer Einrichtungen
Lesen Sie die ausführlichen Erläuterungen hier.

Veröffentlichung der vierzehnte Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekampfung des CoronaVirus im Amtsblatt.

Hier eine Übersicht zur Ausführung der Bestimmungen.

Mecklenburg-Vorpommern

Verordnung der Landesregierung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO MV) Vom 8. Mai 2020; Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 15.06.2020 bis 10.07.2020.

Nachfolgende Paragrafen regeln:
§ 6 Besuchs- und Betretungseinschränkungen für Krankenhäuser und Einrichtungen nach SGB V

Weitere Veröffentlichungen zum Kitabetrieb, Stand 17. Juni 2020.

Weitere Veröffentlichungen zum Schulbetrieb des Schuljahres 2020/20201,
Stand 19. Juni 2020
.

Landesregierung beschließt Weiterentwicklung des MV-Plans
Ergebnisse der Kabinettsklausur von Landesregierung, Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden
Phase 4, unter anderem mit Lockerungen in Pflegeeinrichtung und Entlastungen für Familien
https://www.regierung-mv.de/corona/MV-Plan/
und der Übersicht hier:
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Dateien/Anlage_MVPlan_120620_2025cl.pdf

Lesen Sie die vollständige Verordnung hier.

Rheinland-Pfalz

Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) vom 19. Juni 2020, gültig bis Ablauf des 31. August 2020
Geregelt werden in
§ 9 Nutzung von Verkehrsmitteln, Schülerbeförderung
§ 12 Schulen, Staatliche Studienseminare für Lehrämter
§ 13 Kindertageseinrichtungen
§ 14 Hochschulen, Außerschulische Bildungsmaßnahmen und Aus-, Fort- und Weiterbildung
§ 16 Besuchs- und Zutrittsregelungen für besondere Einrichtungen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Saarland

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 12. Juni 2020; sie trat am 15. Juni 2020 in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 14. August 2020.
Geregelt sind unter Artikel 2 „Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ alle Bestimmungen rund um
§ 5 Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
§ 6 Einrichtungen zur Pflege, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Krankenhäuser

Weiter unter Artikel 3: Verordnung zum stufenweisen Wiedereinstieg in den schulischen Präsenzbetrieb und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen in den Paragrafen
§ 1 Schulveranstaltungen und Prüfungsverfahren
§ 2 Kindertageseinrichtungen, Kindergroßtagespflegestellen und heilpädagogische Tagesstätten
§ 3 Notbetreuung an Schulen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Sachsen-Anhalt

Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Sechste SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 6. SARS-CoV-2-EindV).
Vom 26. Mai 2020 gültig bis 30. Juni 2020.
Geregelt werden in den Paragrafen:
§9 Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Betretens verböte
§ 10 Werkstätten, Tagesförderstätten und ambulante Leistungen für Menschen mit Behinderungen, inklusive Frühförderung
§ 11 Psychiatrische und geriatrische Tageskliniken, Einrichtungen des Maßregel Vollzugs und der forensischen Nachsorge
§ 12 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, psychosomatische Rehabilitationskliniken
§ 13 Teilstationäre Einrichtungen für Personen mit Pflegebedarf
§ 14 Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nm.l, 3 und 5 des Infektionsschutzgesetzes, erweiterte Notbetreuung (auch für Schulen und Kitas)
§ 14a Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertagesstätten

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Die 7. Corona-Eindämmungsverordnung wird voraussichtlich am 30. Juni beschlossen und gilt bis zum 16. September