Der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. spricht sich in einer aktuellen Stellungnahme zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) für eine Fachkräfte-Offensive als Gesamtstrategie für die Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe aus. Mit dieser Forderung kritisiert der Verband, dass Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe vom Pflegesofortprogramm (auch Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) der Bundesregierung ausgeschlossen sind, da es sich dabei aus Sicht des CBP um eine nicht nachvollziehbare strukturelle Ungleichbehandlung handelt, die das Gesamtgebäude gesundheitlichen, sozialen und wohlfahrtsstaatlichen Handelns gefährde.

Von Leistungsanbietern der Eingliederungshilfe werde sowohl die Pflege nach § 43 a SGB XI als auch die häusliche Krankenpflege nach § 37 SGB V für über 800.000 Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen erbracht, so der Verband. Da die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen mit Behinderung weiter stark ansteige, sei der Personalbedarf und Fachkräftemangel in Einrichtungen der Eingliederungshilfe groß. Zudem sei durch die geplanten Maßnahmen im Pflegepersonalstärkungsgesetz und durch die bereits in Kraft getretene neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV) mit einer weiteren Abwanderung von Fachkräften und jungen Menschen aus der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie in die Gesundheits- und Pflegeberufe zu rechnen. Es seien hier besonders die Berufsgruppen der Heilerziehungspflege und Heilpädagogik, die der Eingliederungshilfe durch diese Entwicklung verloren gingen.

Der CBP fordert daher den Gesetzgeber dazu auf, im Bereich der Stärkung und Ausbildung von Fachkräften die Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe als Gesamtes zu betrachten und Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe bei bundesweiten Maßnahmen zur Personalverbesserung zu berücksichtigen.
Im Rahmen einer Gesamtstrategie sollten laut CBP folgende Punkte berücksichtigt werden:

  • Vollständige Refinanzierung von Ausbildungskosten und -vergütungen von Auszubildenden in der Heilerziehungspflege und Heilpädagogik und anderen vergleichbaren Berufsgruppen in der Eingliederungshilfe ab 2019 im ersten Jahr der Ausbildung durch den zuständigen Kostenträger,
  • eine zusätzliche Finanzierung der Digitalisierung in den Einrichtungen/ Diensten der Eingliederungshilfe,
  • einen pauschalen Vergütungszuschlag für die Erbringung der medizinischen Behandlungspflege in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Vor dem Hintergrund erheblicher Verzögerungen bei der Umsetzung des BTHG und der länderspezifischen Ausführungsgesetze fordert der CBP in seiner Stellungnahme außerdem, die Abschaffung der bisher festgelegten Stichtagsregelungen zugunsten von geordneten bundesweiten Übergangsregelungen im Bundesteilhabegesetz bis zum 01.01.2023. Auch die Aufnahme von Öffnungs- und Revisionsklauseln in Rahmenvereinbarungen, die beispielsweise eine von der Rahmenvereinbarung abweichende Leistungs- und Vergütungsgestaltung zulässt, werden gefordert.

Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) bildet mit mehr als 1.100 Mitgliedern, die Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe betreiben, einer der größten Interessenvertretungen der gemeinnützigen Anbieter der sozialen Dienstleistungen für rund 200.000 Kinder, Jugendliche und erwachsene Menschen mit Behinderung oder mit psychischer Erkrankung in Deutschland.

Hier können Sie die Stellungnahme des Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) herunterladen:

CBPForderungenMVBerlin Nov2018final (270.1 KiB, 336 downloads)