Stand 11. Mai 2020

Berlin

Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

Hier besonders:
§ 11a Bestimmungen für Leistungen der Eingliederungshilfe und für Leistungen nach dem 8. Kapitel des SGB XII (Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen)
§ 12 Schulen und Bildungseinrichtungen nach dem Schulgesetz, Tageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege nach dem Kindertagesförderungsgesetz – im Besonderen Absatz 7 und 8

Hessen

Den aktuellen Stand im Bundesland Hessen finden Sie hier: Aktuell-Meldung „Hessen: Betretungsverbot im Rahmen der Frühförderung verlängert“ vom 11. Mai 2020.

Rheinland-Pfalz

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (5. CoBeLVO) Vom 30. April 2020.

Hier besonders:
Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebes von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken
vom 6. Mai 2020.

Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 6. Mai 2020.

Hamburg

Fünfte Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO), gültig ab 6. Mai 2020).

Hier besonders:
§ 3 Erlaubte Kontakte, Ansammlungen, Versammlungen und Veranstaltungen, unter
Nr. 4 in Krankenhäusern, medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen, ärztlichen Praxen, Einrichtung der Anschlussheilbehandlung sowie sonstigen Einrichtungen des Gesundheitswesens, Apotheken und Sanitätshäusern, Leistungserbringern der Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe, Einrichtung der Jugend- und Familienhilfe, sozialen Hilfs- und Beratungseinrichtungen sowie veterinärmedizinischen Einrichtungen, soweit der Besuch nicht gesondert eingeschränkt ist.

Seit dem 6. Mai sind Maßnahmen und Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus gelockert: Corona-Virus Hamburg – Das ist erlaubt.

Mecklenburg- Vorpommern

Das Land Mecklenburg-Vorpommern lockert schrittweise die Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus. Dazu hat das Land einen 5-Stufen-Plan aufgestellt.
Aktuell befindet sich das Land in Phase 2 (7.5. bis 24.5.).

Corona-Virus Mecklenburg-Vorpommern.

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern beschließt Kita-Plan.

Nordrhein-Westfalen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO). In der ab dem 14. Mai 2020 gültigen Fassung