Berlin

Senat beschließt SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung löst die SARS-CoV-2-Eindämmungs-maßnahmenverordnung ab. Damit werden die seit Mitte März mehrmals weiter entwickelten Regelungen deutlich entschlackt, vereinfacht und auf das Wesentliche konzentriert: die Abstands- und Hygieneregeln.
Im Einzelnen lesen Sie die Bestimmungen hier.

Hamburg

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 18. Juni 2020)
Diese Verordnung ist gültig ab Donnerstag, 18. Juni 2020. Es handelt sich um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de).
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 18. bis 30. Juni 2020.
Nachfolgende Paragrafen regeln:
§10 die Durchführung von beruflicher Aus- und Weiterbildung
§27 Aktivtäten von Bildungseinrichtungen
§32 die Organisation von Seniorentreffpunkten und Seniorengruppen
§37 die Nutzung von Spielplätzen
§38 die Einschränkungen von Besuchsrechten in Krankenhäusern und Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
§40 den Umgang in Wohneinrichtungen der Pflege und Kurzzeitpflege sowie in ambulanten Pflegediensten
§ 41 das Betreten von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilfe in besonderen Wohnformen und ambulant betreutes Wohnen)
§42 das Betreten von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe
§47 die vorübergehende Schließung von Schulen
§49 die Notbetreuung in Schulen
§52 die Schließung von Kitas
§53 den eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas
§54 die Durchführung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit in der Jugendhilfe
Lesen Sie die ausführlichen Bestimmungen hier.

Hessen

Konsolidierte Lesefassung der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020, Stand 22. Juni 2020, gültig bis Ablauf des 16. August 2020.
Nachfolgende Paragrafen regeln in:
§1 das Betreten von Einrichtungen nach §23 und 36 des Infektionsschutzgesetzes
§2 das Beteten von Kindertageseinrichtungen, den Anspruch auf Notbetreuung und den Umgang mit Kindertagespflegestellen
§3 alle unterrichtsrelevanten Aktivitäten
§4 den Betrieb von Werkstätten von Menschen mit Behinderungen
§5 Tage- und Nachtpflegeeinrichtungen
§6 Betreuungs- und Unterstützungsangebot im Vor- und Umfeld von Pflege
§7 Durchführung von Frühförderung
§8 Betreten stationärer Einrichtungen
Lesen Sie die ausführlichen Erläuterungen hier.

Veröffentlichung der vierzehnte Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekampfung des CoronaVirus im Amtsblatt.

Hier eine Übersicht zur Ausführung der Bestimmungen.

Mecklenburg-Vorpommern

Verordnung der Landesregierung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO MV) Vom 8. Mai 2020; Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 15.06.2020 bis 10.07.2020.

Nachfolgende Paragrafen regeln:
§ 6 Besuchs- und Betretungseinschränkungen für Krankenhäuser und Einrichtungen nach SGB V

Weitere Veröffentlichungen zum Kitabetrieb, Stand 17. Juni 2020.

Weitere Veröffentlichungen zum Schulbetrieb des Schuljahres 2020/20201,
Stand 19. Juni 2020
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Landesregierung beschließt Weiterentwicklung des MV-Plans
Ergebnisse der Kabinettsklausur von Landesregierung, Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden
Phase 4, unter anderem mit Lockerungen in Pflegeeinrichtung und Entlastungen für Familien
https://www.regierung-mv.de/corona/MV-Plan/
und der Übersicht hier:
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Dateien/Anlage_MVPlan_120620_2025cl.pdf

Lesen Sie die vollständige Verordnung hier.

Rheinland-Pfalz

Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) vom 19. Juni 2020, gültig bis Ablauf des 31. August 2020
Geregelt werden in
§ 9 Nutzung von Verkehrsmitteln, Schülerbeförderung
§ 12 Schulen, Staatliche Studienseminare für Lehrämter
§ 13 Kindertageseinrichtungen
§ 14 Hochschulen, Außerschulische Bildungsmaßnahmen und Aus-, Fort- und Weiterbildung
§ 16 Besuchs- und Zutrittsregelungen für besondere Einrichtungen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Saarland

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 12. Juni 2020; sie trat am 15. Juni 2020 in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 14. August 2020.
Geregelt sind unter Artikel 2 „Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ alle Bestimmungen rund um
§ 5 Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
§ 6 Einrichtungen zur Pflege, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Krankenhäuser

Weiter unter Artikel 3: Verordnung zum stufenweisen Wiedereinstieg in den schulischen Präsenzbetrieb und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen in den Paragrafen
§ 1 Schulveranstaltungen und Prüfungsverfahren
§ 2 Kindertageseinrichtungen, Kindergroßtagespflegestellen und heilpädagogische Tagesstätten
§ 3 Notbetreuung an Schulen

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Sachsen-Anhalt

Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Sechste SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 6. SARS-CoV-2-EindV).
Vom 26. Mai 2020 gültig bis 30. Juni 2020.
Geregelt werden in den Paragrafen:
§9 Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Betretens verböte
§ 10 Werkstätten, Tagesförderstätten und ambulante Leistungen für Menschen mit Behinderungen, inklusive Frühförderung
§ 11 Psychiatrische und geriatrische Tageskliniken, Einrichtungen des Maßregel Vollzugs und der forensischen Nachsorge
§ 12 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, psychosomatische Rehabilitationskliniken
§ 13 Teilstationäre Einrichtungen für Personen mit Pflegebedarf
§ 14 Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nm.l, 3 und 5 des Infektionsschutzgesetzes, erweiterte Notbetreuung (auch für Schulen und Kitas)
§ 14a Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertagesstätten

Lesen Sie die gesamte Verordnung hier.

Die 7. Corona-Eindämmungsverordnung wird voraussichtlich am 30. Juni beschlossen und gilt bis zum 16. September