Am 25.05.2020 ist eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona- Virus in Kraft getreten. Die Verordnung tritt am 10.06.2020 außer Kraft.

Unter anderem enthält die Verordnung folgende Änderungen:

  • § 1a Abs. 1 Satz 2: Ausgenommen von der Untersagung des Schulbesuchs ist der Präsenzunterricht im 3. und 4. Schuljahrgangs des Primarbereichs 1 , 9. und 10. Schuljahrgang des Sekundarbereichs 1 und der Präsenzunterricht der Schuljahrgänge 5 bis 8 der Förderschule geistige Entwicklung.
  • § 10 a Abs. 4: Abweichend von dem Betretungsverbot (§ 10a Abs. 1) können die Leitungen der Werkstätten und Tagesförderstätten unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen zulassen:
  1. Anzahl der gleichzeitig genutzten Arbeits- und Betreuungsplätze einschließlich der bereits jetzt durch Ausnahmereglungen betreuten und beschäftigten Personen ist auf höchstens die Hälfte der am Erhebungsstichtag 31.10.2019 belegten Plätze zu beschränken. Soweit die aktuelle Belegungszahl gegenüber der Zahl am Erhebungsstichpunkt um mehr als 10 % abweicht, ist mit der zuständigen Behörde eine gesonderte Absprache zu treffen.
  2. Der Zugang zu den Arbeits- und Betreuungsplätzen ist den Personen vorbehalten, die in einem familiären Umfeld wohnen, alleine wohnen oder in Wohngruppen wohnen. Sollten dann noch Kapazitäten frei sein, können Personen aufgenommen werden, die in einer besonderen Wohnform oder Wohnheim leben. Hierbei muss sichergestellt werden, dass diese Personen nur gemeinsam mit ihren MitbewohnerInnen und getrennt von anderen Personen beschäftigt oder betreut werden.
  3. Die Menschen mit Behinderung müssen der Wiederaufnahme der Beschäftigung oder Betreuung zugestimmt haben.
  4. § 10 a Abs 5 führt Abstandsregelungen und Vorgaben zu Hygienekonzepten aus. Hygiene- und Schutzkonzepte müssen spätesten bis zum 10. Juni fertiggestellt sein und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden.
  5. § 10 a Abs 6: Alle Personen haben unter Anwendung des § 9 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Hier können Sie die Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen herunterladen:

Verordnung 2020-05-22 (902.9 KiB, 17 downloads)